Impressum der Vereine

Grenzgänger Info e.V. | Aufenthalter Info e.V.

Verantwortlich im Sinne des Presserechts und des §6 (Anbieterkennzeichnung) des Mediendienste-Staatsvertrages und inhaltlich Verantwortlicher gem. §10 Absatz 3 MDStV:

Haftungshinweis:

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Der Grenzgänger INFO e.V. und Aufenthalter INFO e.V. sind als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Informationen zu unterscheiden.

Für fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Ich habe bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. 

Der Inhaltsanbieter ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. 

Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. 

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Grenzgänger INFO e.V. und Aufenthalter INFO e.V. von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Für die Richtigkeit von Veröffentlichungen können die Anbieter i.S. d.  MdStV trotz Prüfung nicht haften. 

Die Veröffentlichungen durch die Betreiber dieser Homepage erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien Anwendung benutzt. 

Ferner können wir trotz intensiver Prüfung aller unserer Daten mit aktuellen Virenscannern keine Haftung für eventuelle Schäden übernehmen, die aus der Nutzung dieser Daten entstehen könnten.

Es erfolgt weder auf diesen Seiten, noch in der Praxis, eine steuerliche oder rechtliche Beratung.

Die Informationen, Empfehlungen und Hinweise basieren auf Erfahrungen und sorgfältiger Recherche. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der hier veröffentlichten Informationen kann jedoch nicht übernommen werden.